Erfolgreich selbstständig

Die Gestaltung von Arbeitsverträgen

Bei der Gestaltung von Arbeitsverträgen muss der Existenzgründer die gesetzlichen Bestimmungen sowie gegebenenfalls Tarifvertragsbestimmungen beachten.

Tarifverträge gelten für Arbeitnehmer, die Mitglieder einer tarifschließenden Gesellschaft sind, oder Arbeitgeber, deren Arbeitgeberverband Tarifverträge vereinbart hat, sowie für Arbeitnehmer und Arbeitgeber, die nicht den tarifschließenden Verbänden angehören, für die aber Tarifverträge gelten, die vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie für allgemeinverbindlich erklärt worden sind.

Existenzgründer sollten sich daher vor Abschluss von Arbeitsverträgen kundig machen, ob und inwieweit für ihr Unternehmen bzw. ihre Branche verbindliche Tarifverträge gelten. Da Tarifverträge bestimmte Mindestschutzbedingungen für Angestellte festlegen, riskiert der Existenzgründer mit Arbeitsvertragsmustern, die diese Mindestbedingungen nicht einhalten, dass der Arbeitsvertrag unwirksam ist.

Darüber hinaus unterliegt die Gestaltung von Arbeitsverträgen inhaltlich gewissen Grenzen. So hat ein Unternehmen durchschnittlich mit mindestens 20 Arbeitsplätzen pro Jahr auf wenigstens 5 Prozent der Arbeitsplätze schwerbehinderte Menschen zu beschäftigen. Unternehmen mit durchschnittlich bis zu 39 Arbeitsplätzen pro Jahr müssen monatlich durchschnittlich einen schwerbehinderten Menschen beschäftigen. Ersatzweise wird eine Ausgleichsabgabe fällig, die das Unternehmen zu zahlen hat.

Darüber hinaus darf ein Existenzgründer ausländische Mitarbeiter nur dann beschäftigen, wenn sie mit einer entsprechenden Erlaubnis der zuständigen Agentur für Arbeit ausgestattet sind.

Auch die Dauer, insbesondere die Befristung eines Arbeitsvertrages unterliegt speziellen Regelungen, soweit eine Befristung vertraglich festgelegt werden soll. Grundsätzlich werden Arbeitsverträge auf unbestimmte Zeit, d.h. unbefristet geschlossen. Die Befristung eines Arbeitsvertrages ist zulässig, wenn sie durch einen sachlichen Grund gerechtfertigt ist wie zum Beispiel:

  • Probezeit
  • der betriebliche Bedarf besteht nur vorübergehend
  • die Eigenart der Arbeitsleistung rechtfertigt eine Befristung usw.

Ohne Vorliegen eines sachlichen Grundes darf im Arbeitsvertrag eine Befristung bis zu maximal zwei Jahren vorgesehen werden.

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