Erfolgreich selbstständig

Beendigung des Arbeitsverhältnisses

Insbesondere bei unbefristeten Arbeitsverhältnissen muss der Existenzgründer die Möglichkeit haben, sich vom Arbeitnehmer so flexibel wie möglich, aber auch den gesetzlichen Vorschriften entsprechend zu trennen, wenn die wirtschaftliche Lage es verlangt oder sonstige Umstände eine Fortführung des Arbeitsverhältnisses nicht mehr möglich machen. Wichtig ist, dass es zur Beendigung rechtliche Vorschriften gibt, zum Beispiel das Kündigungsschutzgesetz (KSchG), die vom Existenzgründer zwingend zu beachten sind. Die Anwendbarkeit des KSchG hängt von der Größe des Betriebs und vom Beginn des Arbeitsverhältnisses ab. Hat das Arbeitsverhältnis am 01. Januar 2004 oder danach begonnen, findet das KSchG Anwendung, wenn der Betrieb in der Regel mehr als zehn Arbeitnehmer (exklusive Auszubildende) beschäftigt. Als Arbeitnehmer wird im Unternehmen des Existenzgründers gezählt, wer regelmäßig mehr als 30 Stunden in der Woche beschäftigt ist. Arbeitnehmer mit nicht mehr als 20 Wochenstunden werden mit 0,5 und Arbeitnehmer mit nicht mehr als 30 Wochenstunden mit 0,75 berücksichtigt. Zur Beendigung des Arbeitsvertrages kann eine sogenannte Kündigung ausgesprochen werden. Die Wirkung einer Kündigung ist, dass das bestehend  Arbeitsverhältnis für die Zukunft beendet wird. Allerdings darf eine Kündigung insbesondere bei Anwendbarkeit des KSchG nicht ohne Weiteres ausgesprochen werden.

Man unterscheidet einerseits personenbedingte Kündigungen aufgrund von objektiven Gründen in der Person des Arbeitnehmers, zum Beispiel mangelnde Eignung oder unverhältnismäßiges Nachlassen der Leistungsfähigkeit, sowie andererseits verhaltensbedingte Kündigungen bei Vertragsverletzungen des Arbeitnehmers. Hier kommen Pflichtverletzungen im Leistungsbereich, die vorher abgemahnt wurden, in Frage. Des Weiteren besteht die Möglichkeit der sogenannten betriebsbedingten Kündigung. Sie ist zulässig, wenn aufgrund einer betrieblichen Umstrukturierung die Beschäftigungsmöglichkeit eines oder mehrerer Arbeitnehmer weggefallen ist. Bei schwerwiegenden Pflichtverletzungen besteht auch die Möglichkeit einer sogenannten außerordentlichen fristlosen Kündigung des Arbeitnehmers. Sie kann vom Existenzgründer nur innerhalb von zwei Wochen nach Bekanntwerden des Kündigungsgrundes ausgesprochen werden. Zu beachten ist, dass für schwangere und schwerbehinderte Menschen besondere Kündigungsschutzgründe gesetzlich verankert sind.

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